Umsatzsteuerstreit um Kläranlage Waßmannsdorf

Ach wie schön ist das doch, über Verluste eines Fonds zu berichten, die so ganz weit weg von einem Totalverlust sind. Um gerade einmal knappe 20 % geht es bei der Forderung, die einige Gesellschafter noch gegen einen Fonds geltend machen wollen. Aus einem Verkauf, bei dem die gesetzliche Umsatzsteuer nicht geflossen sein soll.

Plangemäß aber unzufrieden?

1997 hat die Instituts-Tocher der Deutschen Bank – die DIL – den Immobilienfonds “DIL Betreiber Fonds 147” aufgelegt. Der Fonds lief plangemäß und das Fondsobjekt wurde – zu einem im Vorfeld festgelegten Preis – an die Berliner Wasserbetriebe veräußert. Somit sollte das Kapitel eigentlich seit 2013 ruhen. Die Auflösung der Gesellschaft wurde zudem auch ordentlich zum 13.02.2014 vollzogen.

Fondsergebnis irrelevant

Ehrlich gesagt, liegen uns keine Informationen darüber vor, welches Ergebnis vor- und oder nach Steuern die einzelnen Anleger mit diesem Fonds erzielt haben. Das spielt in Anbetracht der Forderung eines mutmaßlichen Drittels der Gesellschafter auch gar keine Rolle. Der Focus hat in seiner Ausgabe 19/2017 ausführlich über die Aktionen eines (geschätzten) Drittels der Gesellschafter berichtet. Ob wirklich fast 1.300 Gesellschafter – es soll sich immerhin um knapp 4.000 Fonds-Anleger handeln – rechtliche Schritte in Erwägung ziehen, mag dahingestellt sein. Die Namen jener, die sich ebenfalls in den Reihen der Anleger wiederfinden, lassen eher vermuten, dass der eventuell zu erzielende Nachschlag auf das Fondsergebnis, keinen hinter dem Ofen hervorlockt.

Umsatzsteuer? Eigentlich ja, oder?

Mit der Umsatzsteuer ist das so eine Sache: So wie der Focus den Sachverhalt darstellt, könnte man meinen, die deutsche Bank sei mit ihrer Forderung im Recht. Tatsächlich kommt es bestimmt noch erheblich auf dem Umstand an, ob einer der beteiligten Gesellschaften nachgewiesen werden kann, dass dieses auftretende Problem billigend bereits bei Gründung des Fonds in Kauf genommen worden ist. Das führt jedoch wieder zu dem Problem, des Alters der Unterlagen, die hierfür vielleicht noch herangezogen werden können. Und das ist mit Sicherheit nicht die einzige Baustelle, die sich hier auftut.

Interessant wäre hier mit Sicherheit die rechtliche Einschätzung eines Fachmannes. Dass die deutsche Bank im ersten Instanzenzug bereits verloren hat, macht die Klage bestimmt nicht verführerischer.

Wir werden unsere Mitglieder weiterhin auf dem Laufenden halten.

 

Kläranlage Waßmannsdorf – TELO Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. Objekt Kläranlage Waßmannsdorf KG